Nützliche Links, Folge 12 Ein schönes Zuhause ist viel wert. Hier kann der Mieter entspannen und zur Ruhe kommen – wenn denn alles in Ordnung ist. Kein Wunder also, dass Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter über Mietmängel oder Mietminderungen ärgerlich sind, aber häufiger vorkommen. Wenn Ihre Nachbarn zu der eher lauten Sorte gehören, die Heizung [...]
LG Regensburg, Schlussurteil vom 27.02.2014, Az. 1 HKO 2360/13 Augen auf bei der Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen: Auch hier lauern Abmahnrisiken. Sie sollten daher auf eine eventuelle Mehrdeutigkeit Ihrer Regelungen achten, insbesondere im Zusammenhang mit Teillieferungsklauseln. In dem nachfolgenden Urteil des Landgerichts Regensburg zeigt dieses die Tücken einer Klausel auf, die Teillieferungen eines Online-Händlers für zulässig [...]
Wann muss der Mieter dem Vermieter Zutritt zu seiner Wohnung gewähren? BGH, Urteil vom 04.06.2014, Az. VIII ZR 289/13 (AG Bad Neuenahr-Ahrweiler, LG Koblenz) Die Interessenlage ist oft gegensätzlich: Während der Mieter häufig lieber seine Ruhe haben möchte, mag sich der Vermieter fragen, wie es wohl in seiner Mietwohnung aussieht. Da kann es auch schon [...]
OLG Hamm, Urteil vom 29.01.2015, Az. 13 U 58/14 (LG Stade) So eine Abmahnung ist zumindest ärgerlich, häufig auch teuer. So manch Abgemahnter mag daher ein Ende mit Schrecken dem sprichwörtlichen Schrecken ohne Ende vorziehen und die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Und dann ist die Welt wieder in Ordnung, oder? Nicht zwingend: Das OLG Hamm [...]
Folge 10 Eine gute Vereinbarung lebt davon, dass jeder der Beteiligten erhält, was ihm wichtig ist und dafür etwas gibt, was ihm nicht (so) wichtig ist. Manchmal kommen dabei überraschende Erkenntnisse zu Tage. Und am Schluss ist im Idealfall jeder der Beteiligten davon überzeugt, besser abgeschnitten zu haben als die anderen. Es ist also entscheidend [...]
Folge 10 Eine gute Vereinbarung lebt davon, dass jeder der Beteiligten erhält, was ihm wichtig ist und dafür etwas gibt, was ihm nicht (so) wichtig ist. Manchmal kommen dabei überraschende Erkenntnisse zu Tage. Und am Schluss ist im Idealfall jeder der Beteiligten davon überzeugt, besser abgeschnitten zu haben als die anderen. Es ist also entscheidend [...]
Chinesische Sprichwörter halten Weisheiten für fast alle Lebenslagen bereit. Lediglich Anwälte scheinen ein wenig unterrepräsentiert zu sein. Ein unhaltbarer Zustand. Deshalb finden Sie hier meine ganz persönliche Sammlung Chinesischer Sprichwörter, die es schon längst hätte geben sollen. Wenn die Vertragsgestaltung schwierig ist, lernt man das Beharrungsvermögen seines Anwalts kennen. Wenn die Vertragsdurchführung schwierig ist, sieht [...]
Chinesische Sprichwörter halten Weisheiten für fast alle Lebenslagen bereit. Lediglich Anwälte scheinen ein wenig unterrepräsentiert zu sein. Ein unhaltbarer Zustand. Deshalb finden Sie hier meine ganz persönliche Sammlung Chinesischer Sprichwörter, die es schon längst hätte geben sollen. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und die Übernahme fremder Muster noch keinen guten Vertrag. Überlege einmal, bevor [...]
OLG München, Beschluss vom 15.01.2015, Az. 29 W 2554/14 (LG München I) Wer seine Webseite, den Flyer oder den Online-Shop mit Bildern Dritter aufpeppt, verlässt sich häufig auf die Aussage der beteiligten Werbeagenturen oder Webdesigner, das gehe schon in Ordnung. Das OLG München führt in seinem Beschluss aus, warum Vertrauen allein in dieser Situation rechtlich [...]
Nützliche Links, Folge 11 Für den ein oder anderen mag es ein beruhigender Gedanke sein, dass er nach seinem Tod immer noch in den Erinnerungen seiner Liebsten weiterlebt. Und was aus dem Haus, dem Wellensittich und dem Sonntagsgeschirr wird, regelt das Testament (oder auch einfach die gesetzliche Erbfolge). Doch die meisten hinterlassen im Laufe ihres [...]