Chinesische Sprichwörter halten Weisheiten für fast alle Lebenslagen bereit. Lediglich Anwälte scheinen ein wenig unterrepräsentiert zu sein. Ein unhaltbarer Zustand. Deshalb finden Sie hier meine ganz persönliche Sammlung Chinesischer Sprichwörter, die es schon längst hätte geben sollen. Es gibt nichts, was eine heiße Tasse Tee und ein Anwalt nicht wieder in Ordnung bringen können. Die [...]
Mittlerweile hat es sich herumgesprochen: Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG). Deshalb verfügen (fast) alle Webseiten über eine entsprechende Anbieterkennzeichnung unter dem Menüpunkt „Impressum“. Eine ansprechend gestaltete Webseite fällt aber nicht vom Himmel. [...]
... aber auch nicht alles Nach wochenlangem Zögern haben Sie sich endlich aufgerafft und einen Anwalt gefragt, mit dem ein Freund der Schwiegermutter Ihres Heizungstechnikers gute Erfahrungen gemacht hat. Nur leider fühlen Sie sich jetzt auch nicht besser. Eine Lösung Ihres Problems ist in weiter Ferne. Was ist passiert? Häufig hängt der Erfolg einer anwaltlichen [...]
Auch Verträge sollten hin und wieder in die Inspektion In vielen Bereichen des Lebens ist uns das Vorsorgeprinzip so vertraut, dass wir kaum noch darüber nachdenken. Wir gehen regelmäßig zum Zahnarzt, damit wir auch morgen noch kraftvoll zubeißen können. Wir bringen das Auto regelmäßig in die Werkstatt zur Inspektion, damit wir unterwegs nicht liegenbleiben. Wir [...]
Das Rezept für einen einfacheren Forderungseinzug Was trennt in der Kochshow im Fernsehen das blasse Huhn vom knusprig gebräunten Brathähnchen? Genau, das Geheimnis ist der Satz „Ich habe da schon etwas vorbereitet.“ Mit diesen Worten erleichtern sich die Fernsehköche ihre Arbeit und vermeiden den peinlichen Vorführeffekt; denn bekanntlich geht etwas schief, wenn man es gerade [...]
OLG München, Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12 (LG München I) Newsletter-Versender konnten sich bisher auf der sicheren Seite wähnen, wenn sie bei der Anmeldung zu ihrem Newsletter das Verfahren des sog. Double-Opt-In beachteten. Bei diesem Verfahren erhält der Anmelder vom Versender eine eMail mit der Aufforderung, seine Anmeldung zu bestätigen. Aber nichts ist [...]
Was haben der Besuch bei einem Zahnarzt und bei einem Anwalt gemeinsam? Sie müssen den Mund aufmachen. Was Ihr Anwalt für Sie tun kann, hängt nämlich auch entscheidend davon ab, welche Informationen er von Ihnen bekommt. 1. Was ist Ihnen wichtig? Bevor Sie einen Anwalt kontaktieren, sollten Sie sich idealerweise schon einmal Gedanken darüber machen, [...]
Kündigungsrecht des Vermieters bei Mietminderung aufgrund Rechtsirrtums BGH, Urteil vom 11.07.2012, Az. VIII ZR 138/11 (AG Freising, LG Landshut) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt, dass ein Vermieter das Mietverhältnis u.a. dann außerordentlich fristlos kündigen kann, wenn der Mieter in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Miete in [...]
OLG Köln, Urteil vom 09.03.2012, Az. 6 U 62/11 (LG Köln) Dieses Internet ist wirklich verlockend. Dort gibt es alles, was das Herz begehrt – oder noch mehr. Doch nicht alles, was sich dort finden lässt, darf auch ohne weiteres für eigene Zwecke verwendet werden. Dies gilt beispielsweise für Fotos, Texte oder Graphiken. Und wer [...]
OLG Hamm, Urteil vom 31.01.2012, Az. 4 U 169/11 So manche Regelung erscheint auf den ersten Blick als einfache Lösung großer Probleme. Bis sich die Juristen einschalten … Das nachfolgende Urteil des OLG Hamm zeigt, warum es sinnvoll sein kann, auch bei einer vermeintlich einfachen Regelung vorher einen Anwalt zu fragen. Sachverhalt Die Parteien sind [...]