OLG Bamberg, Beschluss vom 09.04.2018, Az. 3 W 11/18 Wer eine Abmahnung erhält, soll in der Regel ganz schnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Dafür sind häufig nur wenige Tage vorgesehen. Wie viel zeitlichen Druck darf der Abmahner hierbei ausüben? […]
AG Plettenberg, Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17 Nicht immer bringt der Online-Handel den Beteiligten nur Vorteile: […]
Nützliche Links, Folge 17 Auf einer Webseite müssen die Besucher über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten informiert werden. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird hierbei erhöhte Informationspflichten für die Datenschutzerklärungen auf Webseiten mit sich bringen. […]
Nützliche Links, Folge 16 Ob es die festgesetzten Kosten laut Kostenfestsetzungsbeschluss oder einen überfälligen Rechnungsbetrag betrifft – hin und wieder fallen Zinsen an. […]
AG München, Urteil vom 23.09.2016, Az. 142 C 12436/16 Da die persönlichen Informationsmöglichkeiten eines Käufers im Online-Handel begrenzt sind, kommt dem Bewertungsprofil eines Verkäufers große Bedeutung als Orientierungshilfe zu. Die Erfahrungen anderer Kunden stellen eine wichtige Entscheidungshilfe für künftige Interessenten dar. Eine negative Kundenbewertung kann daher abschreckend wirken mit der Folge, dass der Interessent lieber [...]
OLG Nürnberg, Urteil vom 29.03.2017, Az. 4 U 1162/13 (LG Nürnberg-Fürth) Wer ein Pferd sein eigen nennt, weiß wahrscheinlich, dass er im Schadensfall mit einer Haftung gemäß § 833 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als Tierhalter rechnen muss. Das Gesetz kennt jedoch auch eine Haftung des Tieraufsehers gemäß § 834 BGB. […]
Chinesische Sprichwörter halten Weisheiten für fast alle Lebenslagen bereit. Lediglich Anwälte scheinen ein wenig unterrepräsentiert zu sein. […]
Darf der Vermieter einen Zuschlag für Schönheitsreparaturen verlangen? BGH, Beschluss vom 30.05.2017, Az. VIII ZR 31/17 (AG Rostock, LG Rostock) Das Ende eines Mietverhältnisses stellt häufig den Anfang von Streitigkeiten dar. […]
Folge 17 Es macht Sinn, eine gemeinsame Unternehmung im Vorfeld möglichst ausführlich zu besprechen. Das erspart später unangenehme Überraschungen. […]
Wir sprechen täglich. Auch über Rechtliches. Das lässt sich einfach nicht vermeiden. […]