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LG Bamberg: Was ist schnell i.S.d. § 5 Abs. 1 Ziff. 2 TMG?

LG Bamberg, Urteil vom 28.11.2012, Az. 1 HK O 29/12 Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung für geschäftsmäßige Telemedien ist Ihnen bestimmt bekannt. Keine geschäftsmäßige Webseite ohne Impressum. Den § 5 Telemediengesetz (TMG) beherrschen Sie vielleicht schon im Schlaf … Wie so häufig wird es aber erst richtig spannend, wenn es um die Details geht. Dies zeigt [...]

2016-11-07T11:33:06+01:0015. April 2013|Recht für Unternehmer|

AG Hannover: Feedback-Anfrage per eMail bedarf einer Einwilligung

AG Hannover, Urteil vom 03.04.2013, Az. 550 C 13442/12 Die Konkurrenz schläft bekanntlich nicht. Da ist es für jeden Unternehmer wichtig zu erfahren, ob seine Kunden mit seinen Leistungen zufrieden waren oder ob es noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Was liegt also näher als der Versand einer entsprechenden Feedback-Anfrage per eMail? In diesem Zusammenhang ist allerdings der [...]

2016-09-07T11:31:55+02:003. April 2013|Recht für Unternehmer|

Recht einfach: Wie finde ich das örtlich zuständige Gericht?

Nützliche Links, Folge 5 Irgendwo wird die Information, die Sie gerade dringend benötigen, schon sein. Aber wo? Zum Glück gibt es das Internet mit einer Fülle nützlicher Links, die Ihnen das Leben erleichtern. So hilft Ihnen die Webseite http://www.zustaendiges-gericht.de, einer bestimmten Anschrift das örtlich zuständige Gericht zuzuordnen. 1. Ausgangslage Auch wenn Sie nicht gleich eine [...]

2016-11-07T11:30:11+01:0015. März 2013|Nützliche Links|

Recht neu entdeckt: Anwaltsweisheiten aus dem Glückskeks, Folge 1

Chinesische Sprichwörter halten Weisheiten für fast alle Lebenslagen bereit. Lediglich Anwälte scheinen ein wenig unterrepräsentiert zu sein. Ein unhaltbarer Zustand. Deshalb finden Sie hier meine ganz persönliche Sammlung Chinesischer Sprichwörter, die es schon längst hätte geben sollen. Es gibt nichts, was eine heiße Tasse Tee und ein Anwalt nicht wieder in Ordnung bringen können. Die [...]

2016-11-07T11:28:26+01:001. März 2013|Glückskeks-Weisheiten|

Gilt die Impressumpflicht auch für „Internet-Baustellen“?

Mittlerweile hat es sich herumgesprochen: Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG). Deshalb verfügen (fast) alle Webseiten über eine entsprechende Anbieterkennzeichnung unter dem Menüpunkt „Impressum“. Eine ansprechend gestaltete Webseite fällt aber nicht vom Himmel. [...]

2016-11-07T11:26:40+01:0015. Februar 2013|Recht für Unternehmer|

Anwälte können unheimlich viel …

... aber auch nicht alles Nach wochenlangem Zögern haben Sie sich endlich aufgerafft und einen Anwalt gefragt, mit dem ein Freund der Schwiegermutter Ihres Heizungstechnikers gute Erfahrungen gemacht hat. Nur leider fühlen Sie sich jetzt auch nicht besser. Eine Lösung Ihres Problems ist in weiter Ferne. Was ist passiert? Häufig hängt der Erfolg einer anwaltlichen [...]

2016-11-07T11:22:44+01:001. Februar 2013|Für jeden interessant|

Recht fit – Vorsorge macht sich nicht nur bei der Gesundheit bezahlt

Auch Verträge sollten hin und wieder in die Inspektion In vielen Bereichen des Lebens ist uns das Vorsorgeprinzip so vertraut, dass wir kaum noch darüber nachdenken. Wir gehen regelmäßig zum Zahnarzt, damit wir auch morgen noch kraftvoll zubeißen können. Wir bringen das Auto regelmäßig in die Werkstatt zur Inspektion, damit wir unterwegs nicht liegenbleiben. Wir [...]

2016-09-08T11:04:17+02:0024. Oktober 2012|Recht für Unternehmer|

Von Fernsehköchen lernen

Das Rezept für einen einfacheren Forderungseinzug Was trennt in der Kochshow im Fernsehen das blasse Huhn vom knusprig gebräunten Brathähnchen? Genau, das Geheimnis ist der Satz „Ich habe da schon etwas vorbereitet.“ Mit diesen Worten erleichtern sich die Fernsehköche ihre Arbeit und vermeiden den peinlichen Vorführeffekt; denn bekanntlich geht etwas schief, wenn man es gerade [...]

2016-09-06T20:52:41+02:0014. Oktober 2012|Forderungseinzug|

OLG München: Double-Opt-In – Anmeldebestätigung ist Werbung

OLG München, Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12 (LG München I) Newsletter-Versender konnten sich bisher auf der sicheren Seite wähnen, wenn sie bei der Anmeldung zu ihrem Newsletter das Verfahren des sog. Double-Opt-In beachteten. Bei diesem Verfahren erhält der Anmelder vom Versender eine eMail mit der Aufforderung, seine Anmeldung zu bestätigen. Aber nichts ist [...]

2016-09-08T10:48:58+02:0027. September 2012|Recht für Unternehmer|

Raus mit der Sprache!

Was haben der Besuch bei einem Zahnarzt und bei einem Anwalt gemeinsam? Sie müssen den Mund aufmachen. Was Ihr Anwalt für Sie tun kann, hängt nämlich auch entscheidend davon ab, welche Informationen er von Ihnen bekommt. 1. Was ist Ihnen wichtig? Bevor Sie einen Anwalt kontaktieren, sollten Sie sich idealerweise schon einmal Gedanken darüber machen, [...]

2016-09-06T14:37:17+02:0030. Juli 2012|Für jeden interessant|
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