Chinesische Sprichwörter halten Weisheiten für fast alle Lebenslagen bereit. Lediglich Anwälte scheinen ein wenig unterrepräsentiert zu sein. Ein unhaltbarer Zustand. Deshalb finden Sie hier meine ganz persönliche Sammlung Chinesischer Sprichwörter, die es schon längst hätte geben sollen. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und die Übernahme fremder Muster noch keinen guten Vertrag. Überlege einmal, bevor [...]
OLG München, Beschluss vom 15.01.2015, Az. 29 W 2554/14 (LG München I) Wer seine Webseite, den Flyer oder den Online-Shop mit Bildern Dritter aufpeppt, verlässt sich häufig auf die Aussage der beteiligten Werbeagenturen oder Webdesigner, das gehe schon in Ordnung. Das OLG München führt in seinem Beschluss aus, warum Vertrauen allein in dieser Situation rechtlich [...]
Nützliche Links, Folge 11 Für den ein oder anderen mag es ein beruhigender Gedanke sein, dass er nach seinem Tod immer noch in den Erinnerungen seiner Liebsten weiterlebt. Und was aus dem Haus, dem Wellensittich und dem Sonntagsgeschirr wird, regelt das Testament (oder auch einfach die gesetzliche Erbfolge). Doch die meisten hinterlassen im Laufe ihres [...]
LG Stuttgart, Urteil vom 04.02.2015, Az. 4 S 165/14 (AG Stuttgart-Bad Cannstatt) Werbung per E-Mail ist allgegenwärtig. Umso wichtiger ist es, dass sich die Werbenden an die entsprechenden Spielregeln halten – damit die Postfächer der Empfänger nicht überquellen. Bei den Details dieser rechtlichen Rahmenbedingungen kommt es jedoch immer wieder zu Streitigkeiten. Das LG Stuttgart hat [...]
LG Hamburg, Versäumnisurteil vom 08.01.2015, Az. 315 O 339/13 Produktfotos erhöhen bekanntermaßen die Attraktivität des Angebots im Online-Shop. Noch attraktiver sind diese, wenn sie Marken-Produkte zeigen. Online-Händler können hierbei von der Wertschätzung der Kunden für eine Marke profitieren. Nicht alle Markeninhaber sind jedoch immer ganz glücklich mit der Verwendung eigener Produktfotos der Online-Händler. Schließlich haben [...]
Folge 9 Die Gewohnheit ist eine nicht zu unterschätzende Macht: Was schon immer so war, wird häufig auch so bleiben. Dabei kann ein Wechsel der Sichtweise oft zu neuen Möglichkeiten verhelfen. Möglicherweise begegnen uns im Leben mehr Weggabelungen, als wir erkennen. Ein Anwalt kann Ihnen helfen, einen Sachverhalt mit anderen Augen zu sehen und Ihre [...]
AG Berlin-Pankow/Weißensee, Urteil vom 16.12.2014, Az. 101 C 1005/14 Nur allzu oft erliegen Versender von geschäftlichen E-Mails dieser vermeintlich unkomplizierten und kostengünstigen Versandmethode. Dabei zeigen unzählige Gerichtsurteile: Werbung liegt häufiger vor als man denkt. Damit der Versender dann keine Abmahnung riskiert, muss der Empfänger einer E-Mail mit deren Versand einverstanden sein. Das Amtsgericht Berlin-Pankow/Weißensee fügt [...]
Nützliche Links, Folge 10 Der ein oder andere Anwalt mag es schaffen, sich bereits auf Deutsch unverständlich auszudrücken. Spätestens jedoch, wenn eine der zahlreichen lateinischen Redewendungen ins Spiel kommt, wird es für den Nichtjuristen häufig schwierig. Oder hätten Sie eine Idee, was der Anwalt mit einem Vertrag sui generis meint? Unter http://www.proverbia-iuris.de/ finden Sie Erläuterungen [...]
LG Bochum, Urteil vom 06.08.2014, Az. 13 O 102/14 Das seit dem 13.06.2014 geltende neue Verbraucherrecht sollte u.a. den Widerruf von Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen erleichtern. Für Verbraucher mag tatsächlich einiges einfacher geworden sein. Doch für die betroffenen Unternehmer stellt eine korrekte Widerrufsbelehrung wohl auch weiterhin durchaus eine rechtliche Herausforderung dar. Das LG Bochum gibt in [...]
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 04.11.2014, Az. 11 U 106/13 (LG Frankfurt a.M.) Der Urheberrechtsschutz erfordert besondere Aufmerksamkeit bei der Verwendung von Texten, Zeichnungen oder Fotos, die Sie nicht selbst angefertigt haben. Immer. Manchmal mag der Verwender von fremden Werken gar nicht an ein mögliches Urheberrechtsproblem denken, beispielsweise bei Werbetexten. Umso überraschender treffen ihn dann [...]