Recht für Unternehmer

LG Hamburg, Versäumnisurteil vom 08.01.2015, Az. 315 O 339/13 Produktfotos erhöhen bekanntermaßen die Attraktivität des Angebots im Online-Shop. Noch attraktiver sind diese, wenn sie Marken-Produkte zeigen. Online-Händler können hierbei von der Wertschätzung der Kunden für eine Marke profitieren. Nicht alle Markeninhaber sind jedoch immer ganz glücklich mit der Verwendung eigener Produktfotos der Online-Händler. Schließlich haben [...]

AG Berlin-Pankow/Weißensee, Urteil vom 16.12.2014, Az. 101 C 1005/14 Nur allzu oft erliegen Versender von geschäftlichen E-Mails dieser vermeintlich unkomplizierten und kostengünstigen Versandmethode. Dabei zeigen unzählige Gerichtsurteile: Werbung liegt häufiger vor als man denkt. Damit der Versender dann keine Abmahnung riskiert, muss der Empfänger einer E-Mail mit deren Versand einverstanden sein. Das Amtsgericht Berlin-Pankow/Weißensee fügt [...]

LG Bochum, Urteil vom 06.08.2014, Az. 13 O 102/14 Das seit dem 13.06.2014 geltende neue Verbraucherrecht sollte u.a. den Widerruf von Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen erleichtern. Für Verbraucher mag tatsächlich einiges einfacher geworden sein. Doch für die betroffenen Unternehmer stellt eine korrekte Widerrufsbelehrung wohl auch weiterhin durchaus eine rechtliche Herausforderung dar. Das LG Bochum gibt in [...]

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 04.11.2014, Az. 11 U 106/13 (LG Frankfurt a.M.) Der Urheberrechtsschutz erfordert besondere Aufmerksamkeit bei der Verwendung von Texten, Zeichnungen oder Fotos, die Sie nicht selbst angefertigt haben. Immer. Manchmal mag der Verwender von fremden Werken gar nicht an ein mögliches Urheberrechtsproblem denken, beispielsweise bei Werbetexten. Umso überraschender treffen ihn dann [...]

AG München, Urteil vom 28.05.2014, Az. 142 C 29213/13 Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Möchten Sie ein Foto nutzen, dass Sie nicht selbst gemacht haben, brauchen Sie grundsätzlich die Zustimmung des Rechteinhabers. Das wird häufig der Urheber, d.h. der Fotograf, sein. Aber wie weit gehen Ihre Prüfpflichten denn genau? Zu dieser Frage hat sich [...]

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.10.2014, Az. 6 U 219/13 (LG Frankfurt a.M.) Man sieht es dem Telemediengesetz (TMG) gar nicht an, wieviel Brisanz in einzelnen Regelungen über die Anbieterkennzeichnung steckt. Das Gesetz klingt jedenfalls nicht so, als sei ein korrektes Impressum Hexenwerk … In der Praxis tauchen jedoch immer wieder Probleme auf. Diese erstrecken [...]

OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.2014, Az. I-20 U 174/12 (LG Düsseldorf) So eine Webseite ist toll: Schnell und unkompliziert können sich Interessenten jederzeit über Ihr Angebot informieren. Dies setzt aber auch voraus, dass Sie dieses Informationsangebot mit Leben füllen. Bilder bringen Farbe ins Spiel und Ihre Texte beantworten idealerweise alle Fragen des Lesers. Und das [...]

LG Bonn, Urteil vom 10.01.2014, Az. 15 O 189/13 Sie ist fast überall zu finden, unsere E-Mail-Anschrift. Sie steht auf der Visitenkarte, dem Briepapier und auf unserer Webseite. Doch die Angabe einer geschäftlichen E-Mail-Anschrift bringt nicht nur Vorteile in Form einer raschen, kostengünstigen Kommunikation. Lesen Sie in der nachfolgenden Entscheidung des LG Bonn, welche Pflichten [...]

Muss der Anbieter eines Bewertungsportals Nutzerdaten herausgeben? BGH, Urteil vom 01.07.2014, Az. VI ZR 345/13 (LG Stuttgart, OLG Stuttgart) Bewertungsportale können eine Kundenentscheidung sehr erleichtern. Die Bewertungen sollten aber sachlich und zutreffend sein. Dies ist leider nicht immer der Fall. Was aber kann ein Betroffener tun, wenn auf einem Bewertungsportal seine Persönlichkeitsrechte verletzt werden? Nicht [...]

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.05.2014, Az. 11 U 62/13 (LG Frankfurt a.M.) Es gibt Dinge zwischen Himmel und Erde, die lassen sich nicht erklären. Nichtsdestotrotz können sie Gegenstand einer juristischen Auseinandersetzung werden. Die Einordnung metaphysicher Vorgänge in juristische Kategorien stellt dann eine besondere Herausforderung dar. So musste das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. in der nachfolgenden [...]