Auch Verträge sollten hin und wieder in die Inspektion In vielen Bereichen des Lebens ist uns das Vorsorgeprinzip so vertraut, dass wir kaum noch darüber nachdenken. Wir gehen regelmäßig zum Zahnarzt, damit wir auch morgen noch kraftvoll zubeißen können. Wir bringen das Auto regelmäßig in die Werkstatt zur Inspektion, damit wir unterwegs nicht liegenbleiben. Wir [...]
OLG München, Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12 (LG München I) Newsletter-Versender konnten sich bisher auf der sicheren Seite wähnen, wenn sie bei der Anmeldung zu ihrem Newsletter das Verfahren des sog. Double-Opt-In beachteten. Bei diesem Verfahren erhält der Anmelder vom Versender eine eMail mit der Aufforderung, seine Anmeldung zu bestätigen. Aber nichts ist [...]
OLG Köln, Urteil vom 09.03.2012, Az. 6 U 62/11 (LG Köln) Dieses Internet ist wirklich verlockend. Dort gibt es alles, was das Herz begehrt – oder noch mehr. Doch nicht alles, was sich dort finden lässt, darf auch ohne weiteres für eigene Zwecke verwendet werden. Dies gilt beispielsweise für Fotos, Texte oder Graphiken. Und wer [...]
OLG Hamm, Urteil vom 31.01.2012, Az. 4 U 169/11 So manche Regelung erscheint auf den ersten Blick als einfache Lösung großer Probleme. Bis sich die Juristen einschalten … Das nachfolgende Urteil des OLG Hamm zeigt, warum es sinnvoll sein kann, auch bei einer vermeintlich einfachen Regelung vorher einen Anwalt zu fragen. Sachverhalt Die Parteien sind [...]
LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11 Die Bedeutung von Social Media wächst beständig. Längst ermöglichen diese nicht mehr nur einen regen Austausch zwischen Privatleuten. Vielmehr gewinnen Social Media zunehmend an Einfluss auch im unternehmerischen Bereich. Gerade Facebook bietet vielen Unternehmen die Möglichkeit, direkt mit ihren Interessenten und Kunden in Kontakt zu [...]
OLG Oldenburg, Urteil vom 27.05.2011, Az. 6 U 14/11 (LG Oldenburg) Es ist schon erstaunlich, welche Vielfalt an Mustern das Internet bereithält. Für nahezu jeden Regelungswunsch findet sich dort eine passende Vertragsvorlage, sei es z.B. für den Gebrauchtwagenkauf oder den Erwerb eines Pferdes. Die Verwendung von Musterformularen kann jedoch ungeahnte rechtliche Folgen haben. Sachverhalt Mit [...]
Was sie beachten sollten, BEVOR sie diese Frage stellen. Gerade als Unternehmerin schließen sie Tag für Tag viele Verträge. Oft hat der Vertragspartner da schon einmal etwas vorbereitet, es fehlt lediglich noch ihre Unterschrift. Geht auch ganz schnell. Häufig stellt sich aber die Frage, ob der Vertrag überhaupt etwas taugt. Sollen sie hier möglicherweise übers [...]
LG München I, Urteil vom 08.04.2010, Az. 17 HK O 138/10 Zu den Grundregeln des eMail-Marketings gehört der Merksatz: Kein Versand von eMails zu Werbezwecken ohne ausdrückliche vorherige Einwilligung des Empfängers. Liegt die Einwilligung vor, ist es jedoch noch nicht an der Zeit, sich beruhigt zurückzulehnen. Auch in diesem Stadium sind rechtliche Vorgaben zu beachten, [...]
Wann der Vermieter dem Home Office seines Mieters zustimmen muss BGH, Urteil vom 14.07.2009, Az. VIII ZR 165/08 (LG Frankfurt am Main) Gerade in der Phase der Existenzgründung sind viele Unternehmer darauf angewiesen, die monatlichen finanziellen Belastungen möglichst gering zu halten. Häufig bietet sich daher an, das erste Büro in der eigenen Mietwohnung einzurichten. Die [...]
BGH, Beschluss vom 20.05.2009, Az. I ZR 218/07 (OLG Frankfurt/M.) Die beste Geschäftsidee nützt nichts, wenn die Kunden nicht von ihr erfahren. Aber wie bringe ich mein Produkt an den Mann oder die Frau Über eine Werbe-eMail lässt sich schnell und vermeintlich kostengünstig mit potentiellen Kunden Kontakt aufnehmen. Aber Vorsicht, die Rechtsprechung setzt hier enge [...]